RütherLüttgensStücke2020

30 Jahre im Dienste der Demokratie:

"Ruhestand im Hauptamt, neue Herausforderung im Ehrenamt!"

CDU-Kreisgeschäftsführer Hanswalther Lüttgens verabschiedet sich zum Jahreswechsel mit einem Jahr Verspätung in den Ruhestand. Seit 1991 leitet er die Kreisgeschäftsstelle am Liboriberg. Sieben Bundestagswahlkämpfe und jeweils sechs Landtags-, Europa- und Kommunalwahlkämpfe fielen in seine Amtszeit.

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SievekeGoekenBHB

MdLs Hoppe-Biermeyer, Sieveke und Goeken: 

"Endlich Rechtssicherheit für Flächennutzungspläne bei der Windkraft!"

Kreis Paderborn. Das Land Nordrhein-Westfalen regelt in einem Gesetzentwurf die Mindestabstände zu Windenergieanlagen neu und nutzt damit die Länderöffnungsklausel des Bundes. In Zukunft gilt ein Mindestabstand von 1000 Metern. Damit macht das Land von der Maximalvorgabe des Bundes Gebrauch. Es wären auch kleinere Mindestabstände als 1000 Meter möglich gewesen.

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sieveke daniel140410 219

Daniel Sieveke MdL: 

"Innovativer Anti-Corona-Lack macht Paderborner Bahnhof sicherer!"

Die NRW-Koalition verfolgt mit der Landesregierung das Ziel, den öffentlichen Nahverkehr besser und sicherer zu machen. Und das gilt insbesondere in der aktuellen Corona-Krise. Dazu gehen wir neue und ungewöhnliche Wege: In den kommenden Wochen werden im ganzen Land Bahnhöfe mit einem innovativen Anti-Corona-Lack ausgestattet.

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Dr. Peter Liese MdEP 2019
Peter Liese: "Konzentration auf die Bekämpfung des Virus!" 

Angesichts der dramatischen Entwicklung, die durch das mutierte Corona-Virus in Großbritannien hervorgerufen wurde, fordert der westfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. med. Peter Liese, einen Chaos-Brexit unter allen Umständen zu vermeiden. „Wir müssen uns jetzt auf die Bekämpfung des Virus, insbesondere des mutierten Virus, und auf die Vermeidung eines Chaos durch Grenzschließungen konzentrieren. Ein chaotischer Brexit auf diese schwierige Situation noch zusätzlich drauf wäre unverantwortlich. Deswegen muss entweder in den nächsten Stunden eine Einigung gefunden werden, oder die Übergangsfrist zum Brexit muss verlängert werden. Dies hat die Europäische Union schon seit vielen Monaten angeboten, leider hat Großbritannien sich darauf bisher nicht eingelassen, das muss sich jetzt unbedingt ändern.“

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Sieveke und BHB 2020
Hoppe-Biermeyer und Sieveke: "Deutliche Entlastung für die Kommunen!"

Die Corona-Pandemie belastet die Kassen der Städte und Gemeinden stark. Grund dafür sind erhöhte Ausgaben durch Corona und weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Land und Bund haben darauf durch erhöhte Zuweisungen reagiert. Jetzt bekommen die zehn Städte und Gemeinden im Kreis Paderborn rund 30 Mio. Euro an Gewerbesteuerausgleich. Deutlich erhöht hat das Land NRW auch den Ansatz für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG). Für 2020 sind 138 Mio. Euro festgesetzt, 2021 ist eine Zuweisung von 151,7 Mio. Euro vorgesehen, ein Plus von 13,7 Mio. Euro für die zehn Städte und Gemeinden im Kreis Paderborn.

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HWL WEB

 

 

 

 

1. Linnemann, Dr. Carsten (auch Delegierter über den CDU-NRW-Landesparteitag, was im Januar 2021 zuerst zum Zuge kommt.)
2. (netto 1) Sieveke, Daniel (auch Ersatz-Delegierter über den CDU-NRW-Landesparteitag, was im Januar 2021 nicht zum Zuge kommt.)
3. (netto 2) Rüther, Christoph
4. (netto 3) Gniosdorz, Kevin (auch Ersatz-Delegierter über den CDU-NRW-Landesparteitag, was im Januar 2021 nicht zum Zuge kommt.)
5. (netto 4) Lange, Ulrich 
6. (netto 5) Junge, Maria
7. Lüttgens, Hanswalther (zum Bundesparteitag im Januar 2021 auf Delegiertenfunktion verzichtet)
8. (netto 6) Gramlich, Martina
9. (netto 7) Pöppel, Moritz
10. (netto 8) Hoppe-Biermeyer, Bernhard

Die (netto) acht Delegierten des CDU-Kreisverbands Paderborn wurden am 09.11.2019 gewählt und sind ab ihrem ersten Parteitagseinsatz (Hamburg, Ende 2019) für zwei Jahre im Amt, also bis November 2021. 
Zudem ist Dr. Carsten Linnemann aus dem CDU-Kreisverband Paderborn Bundesparteitagsdelegierter aufgrund seiner Wahl durch den CDU-Landesverband Nordrhein-Westfalen.

 

 

Dr. Peter Liese MdEP 2019
Peter Liese: "Riesenerfolg für Europäische Forschungspolitik!" 

Als „Riesenerfolg für die Europäische Forschungspolitik“ bezeichnet der westfälische CDU-Europaabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Parlament (EVP, Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese die Ergebnisse der dritten Phase der klinischen Prüfung für einen Corona-Impfstoff der Firma Biontech in Zusammenarbeit mit Pfizer. Biontech und Pfizer hatten am Montag mitgeteilt, dass nach ihrer Analyse 90% der Testpersonen, die den Impfstoff erhalten haben, gegen Covid-19 geschützt sind.

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Journal Cover 042020Das neue CDU-Journal ist da, Ausgabe 04/2020:

Immer auf dem Laufenden mit unserem CDU-Journal!

Wie immer erfahren Sie im aktuellen Journal des CDU-Kreisverbandes Paderborn alles rund um die Aktivitäten der CDU-Gliederungen, der Vereinigungen und mehr. Achten Sie auf interessante Veranstaltungshinweise und halten Sie sich politisch auf dem Laufenden! Ausgewählte Seiten können Sie einzeln als PDF herunterladen oder ansehen.

CDU-Journal, Seiten 1-7
CDU-Journal, Seiten 8-10


Infobrief von Dr. Carsten Linnemann MdB

 

 

Logo KASVeranstaltungshinweis der Konrad-Adenauer-Stiftung:

Gemeinsam.Demokratie.Gestalten

Im Rahmen einer bundesweiten Tour unter dem Projekt „Gemeinsam.Demokratie.Gestalten.“ sowie anlässlich 30 Jahre Deutsche Einheit ist der Demokratie-Bus der Konrad-Adenauer-Stiftung am 02. und 03. Oktober 2020 in Paderborn zu Gast.

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