Dr. Peter Liese MdEP 2019Peter Liese: Patientensicherheit an oberster Stelle 

Herstellung chirurgischer Instrumenente seit über 20 Jahren in Salzkotten

Das Europäische Parlament hat nun den Weg freigemacht, so dass niedrigklassifizierte Medizinprodukte eine Fristverlängerung im Rahmen der neuen Medizinprodukteverordnung erhalten. Diese haben durch den Beschluss nun vier Jahre mehr Zeit, die erhöhten Sicherheitsanforderungen an Medizinprodukte zu erfüllen. Hierbei geht es ausschließlich um Niedrigrisikoprodukte. Krankenhäuser und Unternehmen auch aus dem Kreis Paderborn hatten zuvor befürchtet, dass es ohne eine Fristverlängerung zu Versorgungsengpässen kommt, da es noch nicht genügend Prüfstellen gibt, die den erhöhten Anforderungen gerecht werden. Nachdem der Bezirk Ostwestfalen-Lippe nach der vergangenen Europawahl keinen direkten Ansprechpartner mehr im Europäischen Parlament hat, vertritt Liese nun auch die Interessen der Kreise Paderborn und Höxter in Brüssel und Straßburg.

Die neue Medizinprodukteverordnung wurde bereits 2016 nach mehrjährigen Verhandlungen als Konsequenz aus den Skandalen der Vergangenheit, zum Beispiel bei den PiP-Brustimplantaten, bei denen tausenden von Frauen fehlerhafte Brustimplantate eingesetzt worden und dadurch viele Schäden entstanden sind, verabschiedet. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens hatte der heimische CDU-Europaabgeordnete Peter Liese betroffene Unternehmen in der Region konsultiert, die von den neuen Regeln unmittelbar betroffen sind. Unter anderem wurden auch die Anforderungen an die Prüfstellen (Benannte Stelle) deutlich verschärft, um schwarze Schafe vom Markt zu nehmen. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Berhard Hoppe-Biermeyer hat Liese nun eines der betroffenen Unternehmen, die Firma Condor@MedTec GmbH in Salzkotten besucht. Die Firma stellt seit über 20 Jahren chirurgische Instrumente für komplexe medizinische Eingriffe her.

„Die Entscheidung einer Fristverlängerung ist im Sinne der Patienten- und Versorgungssicherheit richtig. Sie schützt außerdem die vielen seriösen Hersteller von Medizinprodukten, von denen wir in der Region zahlreiche haben. Bei Hochrisikoprodukten wie zum Beispiel Brustimplantaten oder Herzschrittmachern darf und wird es keine Verzögerung bei der Umsetzung geben. Es ist richtig, sich jetzt auf diese Hochrisikoprodukte zu konzentrieren und dafür Sorge zu tragen, dass es zu keinen Versorgungsengpässen kommt und die Gesundheit von Patienten nicht gefährdet wird. Das Risiko für die Produktgruppe, die jetzt eine Fristverlängerung (zum Beispiel Skalpelle) erhalten ist so gering, dass eine Fristverlängerung gerechtfertigt ist, eben damit sich die Prüfstellen intensiv um die Hochrisikoprodukte konzentrieren können“, so der heimische Abgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), Dr. med. Peter Liese.

„Der verwaltungstechnische Aufwand ist enorm. Wir produzieren eine Menge Papier, ohne das sich am Produkt etwas ändert. Was die französische Firma gemacht hat, ist vorsätzlich kriminell. Sicher gibt es schwarze Schafe in der Branche. Wir fahren hier aber einen sehr hohen Standard, und das ist bei 99 Prozent der Unternehmen in der Branche so“, betonte Dominik Schulte, Geschäftsführer der Firma Condor@MedTec GmbH.

Foto: Europabüro Dr. Peter Liese MdEP

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