Liese mit Jugendlichen

"Ein starkes Symbol für die europäische Idee!"

Das Erasmus-Programm der EU zur Förderung allgemeiner und beruflicher Bildung, Jugend und Sport in Europa wird dieses Jahr 35 Jahre alt. Damit hat die EU seit Programmbeginn 1987 bereits über 10 Millionen Menschen gefördert und ihnen die Möglichkeit gegeben, im Ausland zu studieren, zu lernen und praktische Erfahrungen zu sammeln.

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Dr. Peter Liese

"Das Roaming zu Inlandspreisen geht weiter!"

Bis 2032 können Reisende in der EU weiterhin ohne zusätzliche Gebühren aus dem Ausland anrufen, SMS schreiben und im Internet surfen. Dazu ist am 01. Juli die neue verbesserte Roaming-Verordnung in Kraft getreten. „Das ist ein großer Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger in Europa. Seit 2017 sind Roaming-Gebühren für SMS, Telefonate und Surfen im EU-Ausland Geschichte. Dafür hatte sich das Europäische Parlament lange eingesetzt. Mit den neuen Regelungen wird die Netzverfügbarkeit und Mobilfunk-Datengeschwindigkeit auf Reisen verbessert und versteckte Kosten müssen jetzt von den Betreibern vorab transparent gemacht werden.  Damit können wir in der EU auch in den nächsten 10 Jahren ohne Angst vor überhöhten Telefongebühren Urlaub machen,“ so der westfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese.

 

BHB

Bemühungen der Landesregierung zahlen sich aus - landesweit 700 neue Stellen

Kreis Paderborn. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen kann sich zum 1. September dieses Jahres über ein deutliches Personalplus freuen – und das hat auch positive Auswirkungen auf den Kreis Paderborn. Insgesamt wächst die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den landesweiten Kreispolizeibehörden um rund 700 an, teilt das NRW-Innenministerium mit. Für den Kreis Paderborn bringt die Einstellungsoffensive etwa 20 neue Kräfte, die in der Region für zusätzliche Sicherheit sorgen. Die sogenannte Zielsollstärkenberechnung ergab für den Kreis Paderborn ein Plus von 19,48 Stellen.

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Dr. Peter Liese

"Eine tolle Nachricht, um einen schönen Badeurlaub in unserer Region zu machen!"

Rechtzeitig zum Beginn der Sommerferien in Nordrhein-Westfalen legte die EU-Kommission ihren diesjährigen Badegewässer-Bericht vor und auch dieses Jahr erzielten die heimischen Seen hervorragende Ergebnisse. „Eine tolle Nachricht um einen schönen Badeurlaub in unserer Region zu machen“, freut sich der westfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese.

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Dr. Peter Liese

"Das Verfahren soll, was die Region angeht, ergebnisoffen geführt werden!"

Ostwestfalen: ‚Wir wollen einen zweiten Nationalpark in NRW‘, so heißt es im Koalitionsvertrag, den CDU und Grüne ausgehandelt haben. „Ein zweiter Nationalpark war eine zentrale Forderung der Grünen und möglicherweise hätte es keine Wahl von Hendrik Wüst zum Ministerpräsidenten gegeben, wenn wir uns dieser Forderung nicht genähert hätten. Aber, und darauf lege ich großen Wert, in den Koalitionsverhandlungen gab es keine Festlegung auf einen Nationalpark in Senne und/oder Egge“, dies teilte der  Verhandlungsleiter der Arbeitsgruppe Umwelt und Landwirtschaft auf Seiten der CDU, der westfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese mit. „Wir möchten die Menschen beteiligen und im Protokoll ist festgehalten, dass sich die Regionen um den Nationalpark bewerben sollen. Dies heißt, wir setzen auf Konsens statt auf Oktroyieren von oben. Ob sich die Region bewirbt und ob sich andere Regionen bewerben, muss sich in den nächsten Jahren zeigen. Der Nationalpark kann also an einer ganz anderen Stelle in NRW entstehen. Eine wichtige Überlegung ist dabei sicherlich, dass in die Nationalparks keine Windkraftanlagen gebaut werden können. Aufgrund des Krieges in der Ukraine und des Klimawandels hat sich die neue Koalition entschieden, den Windkraftaufbau in NRW massiv voranzutreiben. Dies ist aus meiner Sicht dringend notwendig, aber auch hier muss die Akzeptanz vor Ort im Blick bleiben und klar ist, in einem Nationalpark gibt es keine Windkraftanlagen“, erklärte Peter Liese. 

 

KPV Paderborn

"Herausforderungen der kommunalen Ebene sind enorm!"

Auch die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU im Kreis Paderborn ist nach längerer Corona-Pause wieder aktiv. Kürzlich wählten die kommunalen Mandatsträger der CDU im Rahmen einer Mitgliederversammlung ein neues Vorstandsteam, Vorsitzender ist wie schon bisher der Paderborner Bürgermeister Michael Dreier: „Ich bin auch persönlich sehr dankbar für das hervorragende Wahlergebnis unseres neuen Teams, das bestärkt uns im weiteren Einsatz für unsere Kommunen, immer eng an der Seite unserer CDU-Fraktionen in den Stadt- und Gemeinderäten sowie im Kreistag.“, so Dreier, der selbst mit 100 Prozent in seinem Amt bestätigt wurde. Nicht zuletzt das tragische Tornado-Ereignis „Emmelinde“ in Paderborn habe wieder einmal gezeigt, wie sehr die kommunale Familie zusammenhalte, wenn es darauf ankommt.

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Daniel Sieveke

Paderborner ist stellvertretender Arbeitsgruppenleiter beim Thema Wirtschaft, Klima & Energie

Nach den erfolgreichen Sondierungsgesprächen steht fest: CDU und werden in Nordrhein-Westfalen Koalitionsgespräche führen. In 13 verschiedenen Arbeitsgruppen bringen die Politikerinnen und Politiker von beiden Seiten ihre fachliche Expertise ein und erarbeiten einen möglichen Koalitionsvertrag.

Der heimische Landtagsabgeordnete Daniel Sieveke wird gemeinsam mit Jens Spahn für die CDU die ArbeitsgruppeKlimaschutz, Energie, Wirtschaft“ leiten.

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 Herzliche Glückwünsche an Bernhard Hoppe-Biermeyer und Daniel Sieveke.

Wir sind sicher, ihr werdet das Paderborner Land auch in den kommenden fünf Jahren ausgezeichnet im Landtag vertreten.

Ihr geht mit starken Ergebnissen und kräftigem Rückenwind nach Düsseldorf.

 

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Daniel Sieveke

Großer Fördererfolg: Über 1,2 Mio. Euro Landesmittel für St. Vincenz-Krankenhaus

Das St. Vinzenz-Krankenhaus in Paderborn erhält Förderbescheide über 1,2 Millionen Euro Landesmittel zur weiteren Digitalisierung des Krankenhausbetriebes informiert der CDU-Politiker Daniel Sieveke.

Gut 640.000 Euro Landesmittel werden für ein „automatisiertes klinisches Entscheidungsunterstützungssystem“ investiert. Mit Zuschüssen des Bundes beläuft sich die Gesamtförderung auf über 2 Millionen Euro. Der Unionspolitiker erklärt die Funktion des Systems:

„Ärztinnen, Ärzte und das klinische Fachpersonal müssen bei der Behandlung von Patienten fortlaufend wichtige Entscheidungen auf der Basis klinischer Daten und Untersuchungsergebnisse treffen: Ist das Medikament für diesen Patienten geeignet? Kann eine Untersuchung mit Kontrastmittel gefahrlos erfolgen? Sind die Laborwerte in Ordnung? Droht eine Blutvergiftung?

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cdu journal 2-22

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